AGB´s

1. Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für den jeweiligen Vertrag zwischen der SCHUBERT Gesellschaft für nachhaltiges Bauen mbH & Co. KG, nachfolgend „SCHUBERT“ und dem jeweiligen Vertragspartner über Lieferungen und Leistungen von SCHUBERT.
1.2 Verbraucher ist jede natürliche Person, die den Vertrag zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Vertragsschluss in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
1.3 Allgemeine Geschäftsbedingungen des Vertragspartners werden nicht Vertragsbestandteil, auch dann nicht, wenn SCHUBERT ihnen nicht ausdrücklich widerspricht oder Leistungen in Kenntnis solcher Bedingungen erbringt. Etwas anderes gilt nur, wenn SCHUBERT der Geltung der Bedingungen des Vertragspartners ausdrücklich in Textform zustimmt.

2. Vertragsschluss, Angebotsgültigkeit und Vorrang der Leistungsbeschreibung
2.1 SCHUBERT unterbreitet dem Vertragspartner ein Angebot. Soweit im Angebot nichts Abweichendes geregelt ist, ist das Angebot 14 Kalendertage ab Zugang beim Vertragspartner verbindlich.
2.2 Der Vertrag kommt zustande, sobald der Vertragspartner das Angebot innerhalb der Angebotsfrist in Textform annimmt oder die Annahme durch schlüssiges Verhalten erklärt.
2.3 Der Inhalt des Vertrages ergibt sich aus dem Angebot einschließlich der dort aufgeführten Positionen sowie allen Unterlagen, auf die im Angebot verwiesen wird, und diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Soweit das Angebot keine abweichenden Regelungen enthält, gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Individualvereinbarungen im Angebot gehen diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen vor.

3. Leistungsumfang
3.1 Art, Umfang, Ziel und Inhalt der Leistung bestimmen sich nach dem Angebot und der dortigen Leistungsbeschreibung. SCHUBERT erbringt die vereinbarten Leistungen nach den allgemein anerkannten Regeln der Technik sowie, soweit einschlägig, nach den im Angebot bezeichneten Berechnungs-, Nachweis- und Dokumentationsstandards.
3.2 SCHUBERT schuldet die fachgerechte Erbringung der im Angebot beschriebenen Beratungs-, Begleitungs- und Dokumentationsleistungen auf Grundlage der vom Vertragspartner bereitgestellten Informationen. Ein bestimmter wirtschaftlicher Erfolg oder eine bestimmte Entscheidung Dritter, insbesondere die Bewilligung von Fördermitteln oder das Erreichen einer bestimmten Zertifizierungsstufe, ist nicht geschuldet.
3.3 Sofern nicht ausdrücklich in Textform etwas anderes vereinbart wird, erbringt SCHUBERT keine Planungs-, Bauleitungs- oder Ausführungsleistungen. Die Verantwortung für Planung, Ausführung, Bauüberwachung und Mängelbeseitigung liegt bei den jeweils beauftragten Planern und ausführenden Unternehmen.
3.4 Soweit Begehungen, Baustellenkontrollen oder Qualitätssicherungsleistungen vereinbart sind, erfolgen diese, sofern nicht ausdrücklich anders geregelt, stichprobenartig und können eine lückenlose Kontrolle sämtlicher Gewerke und Leistungen nicht ersetzen.
3.5 SCHUBERT ist berechtigt, zur Leistungserbringung fachkundige Dritte als Erfüllungsgehilfen einzusetzen.

4. Mitwirkungspflichten des Vertragspartners
4.1 Der Vertragspartner stellt SCHUBERT alle Informationen, Unterlagen, Nachweise und Zugänge vollständig, richtig, aktuell und rechtzeitig zur Verfügung, die SCHUBERT zur ordnungsgemäßen Leistungserbringung benötigt. Ist der Vertragspartner Unternehmer, benennt er mindestens eine fachlich zuständige Ansprechperson, die berechtigt ist, projektbezogene Entscheidungen zu treffen und Freigaben zu erteilen. Ist der Vertragspartner Verbraucher, ist eine zuständige Ansprechperson zu benennen.
4.2 Zu den erforderlichen Mitwirkungen gehören je nach beauftragter Leistung insbesondere Planungs- und Bestandsunterlagen, Flächen- und Nutzungsangaben, Baubeschreibung, Angaben zur Gebäudehülle und zu Bauteilaufbauten, Angaben und Nachweise zur technischen Gebäudeausrüstung, Produkt- und Herstellerdaten, Fotos sowie Mess- und Verbrauchsdaten. Soweit Förder- oder Zertifizierungsverfahren Gegenstand der Beauftragung sind, umfasst dies außerdem alle für Antrag, Nachweisführung, Einreichung, Prüfung, Rückfragen und Nachforderungen erforderlichen projektbezogenen Angaben, Erklärungen und Nachweise. Die Aufzählung ist nicht abschließend.
4.3 Der Vertragspartner stellt sicher, dass SCHUBERT erforderliche Vor-Ort-Termine durchführen kann. Hierzu gehören insbesondere der Zugang zum Objekt oder zur Baustelle, die Anwesenheit einer auskunftsfähigen Person sowie die Bereitstellung der für Begehungen erforderlichen Informationen.
4.4 Der Vertragspartner teilt SCHUBERT unverzüglich alle Umstände mit, die für die Leistungserbringung, Nachweisführung, Förderfähigkeit oder Zertifizierungsanforderungen erheblich sein können. Dies gilt insbesondere für Änderungen der Planung, Geometrie, Nutzung, Ausführung, Materialien, der technischen Gebäudeausrüstung, der Terminplanung, der Förder- oder Zertifizierungsstrategie sowie der beteiligten Unternehmen.
4.5 Soweit SCHUBERT Entwürfe, Berechnungsstände, Prüflisten oder Rückfragen übermittelt, übermittelt der Vertragspartner die erforderlichen Freigaben, Bestätigungen oder Ergänzungsinformationen innerhalb angemessener Frist. Wenn im Angebot oder in einer konkreten Anfrage eine Frist genannt ist, ist diese maßgeblich, sofern sie unter Berücksichtigung der Umstände des Einzelfalls angemessen ist.
4.6 Der Vertragspartner stellt sicher, dass alle am Projekt beteiligten Dritten, deren Zuarbeit für die beauftragte Leistung erforderlich ist, ihre Unterlagen und Angaben rechtzeitig bereitstellen, und koordiniert diese Mitwirkung.
4.7 SCHUBERT darf auf die vom Vertragspartner oder von vom Vertragspartner eingebundenen Projektbeteiligten bereitgestellten Informationen und Nachweise vertrauen, soweit deren Unrichtigkeit nicht offensichtlich ist. Eine inhaltliche Prüfung fremder Planungen, Berechnungen oder Ausführungsleistungen ist nur geschuldet, wenn dies ausdrücklich vereinbart ist.
4.8 Erbringt der Vertragspartner erforderliche Mitwirkungen nicht, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig, ist SCHUBERT berechtigt, nach vorheriger Aufforderung die Leistungserbringung bis zur Nachholung der Mitwirkung zu unterbrechen. Leistungsfristen und Termine verlängern sich in diesem Fall angemessen. Mehraufwand, der hierdurch entsteht, ist nach Maßgabe von § 6 zusätzlich zu vergüten.
4.9 Bleibt eine erforderliche Mitwirkung trotz Aufforderung und angemessener Fristsetzung aus und wird dadurch die Leistungserbringung wesentlich erschwert oder unmöglich, ist SCHUBERT berechtigt, den Vertrag nach § 16 aus wichtigem Grund zu kündigen.

5. Termine, Fristen, höhere Gewalt
5.1 Termine und Fristen sind nur dann verbindlich, wenn sie im Angebot oder in einer gesonderten Vereinbarung ausdrücklich als verbindlich zugesagt wurden.
5.2 Ereignisse höherer Gewalt berechtigen SCHUBERT, die Leistungserbringung für die Dauer der Beeinträchtigung zu unterbrechen. Fristen verlängern sich um die Dauer der Beeinträchtigung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit.

6. Leistungsänderungen, Zusatzleistungen und Mehraufwand
6.1 Leistungen, die nicht im Angebot enthalten sind, werden nur geschuldet, wenn sie gesondert beauftragt werden. Sie sind als Zusatzleistungen zu vergüten.
6.2 Mehraufwand, der nicht von SCHUBERT zu vertreten ist, insbesondere aufgrund verspäteter, unvollständiger oder fehlerhafter Mitwirkung oder aufgrund nachträglicher Projektänderungen, ist zusätzlich zu vergüten. SCHUBERT informiert über absehbaren Mehraufwand, soweit dies praktisch möglich ist.
6.3 Soweit keine Pauschalvergütung vereinbart ist, erfolgt die Abrechnung entweder nach Zeitaufwand oder nach Bauabschnitten zu dem im Angebot ausgewiesenen Konditionen. Für Zusatzleistungen oder nachträglich beauftragte Leistungen gelten die im jeweiligen Nachtragsangebot ausgewiesenen Konditionen. Soweit ausnahmsweise keine Konditionen oder Stundensätze vereinbart sind, ist die übliche Vergütung nach den gesetzlichen Vorschriften geschuldet.

7. Fördermittel- und Zertifizierungsverfahren
7.1 Entscheidungen über Bewilligung, Höhe, Auszahlung, Bearbeitungsdauer, Nachforderungen sowie das Erreichen bestimmter Förder- oder Zertifizierungsstufen treffen ausschließlich die zuständigen Stellen. SCHUBERT schuldet die Erstellung der im Angebot beschriebenen Unterlagen und Mitwirkungen, übernimmt jedoch keine Gewähr für den Erfolg des Förder- oder Zertifizierungsverfahrens.
7.2 Änderungen von Richtlinien, Programmbedingungen oder Auslegungspraxis sowie Bearbeitungszeiten der zuständigen Stellen liegen außerhalb des Einflussbereichs von SCHUBERT und begründen keinen Verzug von SCHUBERT.
7.3 Verzögerungen oder Nachteile, die auf fehlender, verspäteter oder unrichtiger Mitwirkung des Vertragspartners oder von durch den Vertragspartner eingebundenen Dritten beruhen, hat SCHUBERT nicht zu vertreten.